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06.07.2020

 

Regierung der VAE: Soviel Wandel wie noch nie

 

 

Sheikh Mohammed links und Kronprinz rechts (WAM)

Dr. Sultan Al Jaber (WAM)

Shamma Al Mazrouei

Noura Al Khabi (WAM)

Omar bin Sultan Al Olama (WAM)

Sheikh Nahyan (WAM)

Am 13. Mai 2020 wurde die Idee des Wechsels in Regierung und Behörden erstmals vorgetragen mit der Begründung, die Vereinigten Arabischen Emirate fit zu machen für die Post-Corona Zeit. Am 5. Juli schritten Kronprinz Mohammed bin Zayed al Nahyan und Vizepräsident Sheikh Mohammed bin Rashid Al Maktoum zur Tat und es gab konkrete Verlautbarungen.

 

„Wir brauchen eine Regierung, die flexibler und schneller Entscheidungen trifft und die den zukünftigen Wandel und die neuen nationalen Prioritäten besser managt, denn die Welt wird nach Überstehen der Pandemie eine andere sein“, hieß es. In einer virtuellen Mammutsitzung mit vielen Ministern, Wirtschaftsfachleuten und weiteren Experten wurden sechs Hauptsektoren ausgemacht: Gesundheit, Wirtschaft, Nahrungsmittelsicherheit, Gesellschaft und Regierung - alles unter dem Dach der Digitalisierung und mit dem Motto des stetigen Wandels in der Regierung und bei den Behörden. Interessant ist die weitere Stärkung des Privatsektors. Weiterhin sind auch Frauen bei der Vergabe der Ministerämter berücksichtigt. Es gibt bekannte und viele neue, junge Gesichter. (https://uaecabinet.ae/en/details/news/uae-reveals-largest-ever-structural-changes-in-government

 

Die wichtigsten Neuerungen:

Etablierung des neuen Ministry of Industry and Advanced Technology unter Minister Dr. Sultan Ahmed Al Jaber (u. a. CEO der Abu Dhabi National Oil Company), Zusammenlegung der bisherigen Ministerien für Energie und Infrastruktur zu einem gemeinsamen Ministry Of Energy and Infrastructure, geleitet vom früheren Ölminister Suhail Al Marzrouei. Da der Wirtschaft absolute Priorität zukommt, wurde das Wirtschaftsministerium in drei Bereiche aufgeteilt: mit Abdullah bin Touq Al-Marri als Wirtschaftsminister, Ahmed Belhoul  als Staatsminister für KMU und Thani Ahmed Al-Zeyoudi als Staatsminister für Außenhandel. Der bisherige Wirtschaftsminister Sultan Al Mansoori wird nach 16 Jahren im Amt verabschiedet.

 

Der National Media Council, die Federal Youth Foundation und das Kulturministerium gehen zusammen als neues Ministerium für Kultur und Jugend, geleitet von zwei Ministerinnen: Shamma Al Mazrouei, Staatsministerin für Jugend und Noura Al Kaabi, Ministerin für Kultur und Jugend. In dieses neue Ministerium wird auch die staatliche Nachrichtenagentur WAM, die Emirates News Agency for Presidential Affairs integriert - erstaunlich und durchaus ungewöhnlich. Unter dem Dach der wichtigen Emirates Investment Authority werden sich die Federal Authority for Electricity and Water, Emirates Post, Emirates Real Estate Institution und Emirates Institution for Transport wiederfinden. Omar Sultan Al Olama, der bisherige Minister für Künstliche Intelligenz (bisher das einzige Ministerium dieser Art weltweit) bekommt noch mehr Aufgaben: er ist nun Staatsminister für Digitale Wirtschaft und Künstliche Intelligenz.

 

Die kleinste Überraschung: Ein Ministeramt bleibt in bewährten Händen: Sheikh Nahyan bin Mubarak Al Nahyan, bleibt der Minister für Toleranz. Wer jemals eine Pressekonferenz mit ihm erlebt hat, wird diese nie vergessen. Die Journalisten sind in seinen Dienstpalast eingeladen. Er sitzt auf einem Sofa in einem riesigen Raum und die Medienvertreter werden geben, sich in einem Halbkreis um ihn herum zu verteilen - auf dem Boden sitzend (dicker Teppich). Das schafft eine spezielle Atmosphäre. Er deutete meinen leicht verzweifelten Blick richtig: Ich durfte - als einzige Frau in der Journalistenrunde - neben ihm auf dem Sofa Platz nehmen.

 

Die Etablierung weiterer Ministerien und deren Besetzung finden Sie hier:

Diese Neuerungen sollen in etwa einem Jahr in Kraft treten. Es ist nicht ausgeschlossen, dass es während dieser Vorbereitungszeit nochmals Änderungen geben wird, dem ausdrücklich angestrebten „stetigen Wandel“ geschuldet.

 

Text: Barbara Schumacher, Beiratsmitglied der Deutsch-Arabischen Gesellschaft. Fotos: WAM

 

Dateien:
VAE__Weitere_Ministerien_und_deren_Besetzung.docx12.9 K

   

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