BIB Thema der Woche #28: Flucht und Vertreibung

Die Flucht und Vertreibung in den Jahren 1947-1949 von ca. 750.000 Palästinensern – 67% der damaligen palästinensischen Bevölkerung – haben wir bereits im TdW #22 (Nakba) ausführlich thematisiert. Hier sei nur daran erinnert, dass die Vertreibung planmäßig vorbereitet und umgesetzt wurde: Der im Jahr 1947 entwickelte „Plan D“ forderte die Vertreibung der "lokalen arabischen Bevölkerung und die Zerstörung ihrer Dörfer", wie der Historiker Ilan Pappe in Die ethnische Säuberung Palästinas 2007 belegt. Das „offizielle Israel“ und Teile der israelischen Bevölkerung bestreiten dies nach wie vor und behaupten – obwohl es dafür keine Belege gibt –, die Palästinenser seien geflohen, weil sie von den Regierungen der arabischen Staaten zur Flucht aufgefordert worden waren. In letzter Zeit wurde dies auch in dem Film von WDR und ARTE über den Antisemitismus von einem hochrangigen israelischen Militär, der im Unabhängigkeitskrieg im Einsatz war, behauptet – ohne dass dies von den Filmemachern richtiggestellt wurde.

Mit der Gründung des Staates Israel hat die Vertreibung von Palästinensern jedoch kein Ende gefunden. Die rechtliche Basis bildet das ‚Absentee Property Law’ von 1950, das den Übergang von privatem palästinensischem Eigentum in israelisches Staatseigentum regelt, sobald dieses Eigentum ‚verlassen’ wurde. Damit steht die israelische Inanspruchnahme palästinensischer Immobilien und Ländereien – oft mitsamt aller beweglichen Güter – auf juristisch festem Boden. Diesen hat Israel allerdings nur für sich geschaffen, entgegen der UN-Resolution 194, die das Rückkehrrecht der Palästinenser forderte. Israel hatte diese Resolution ausdrücklich anerkannt, um überhaupt in die UN aufgenommen zu werden, dann aber mit dem Absentee Property Law das genaue Gegenteil zu tun.

Zusätzlich legen ähnliche Gesetze fest, dass Land konfisziert werden kann durch Erklärung militärischer Zonen, Erklärung von Staatsland sowie zum Zwecke von Naturschutz und „Aufforstung“, meist durch den Jüdischen Nationalfond JNF.

Siehe: mailchi.mp/ad9cd2165302/bib-thema-der-woche-28-vertreibungen

Siehe auch BIB Thema der Woche #27: Israelkritik vs. Antisemitismus: mailchi.mp/95000a8eeb72/bib-thema-der-woche-27-israelkritik-vs-antisemitismus