Politische Beziehungen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Libanon sind traditionell freundschaftlich. Deutschland wird in Libanon für seine  Hilfe bei der Bewältigung des Flüchtlingsansturms aus Syrien geschätzt. Insbesondere die Aufnahme von rund 110.000 Syrern in Deutschland (davon ca. 30.000 über Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern) wird anerkannt. Der Stimme Deutschlands in der EU wird großes Gewicht beigemessen.

Mit der internationalen Konferenz zur Lage der syrischen Flüchtlinge, die unter dem Titel "Stabilität in der Region stärken" am 28.10.2014 im Auswärtigen Amt in Berlin stattfand, hat die Bundesregierung wichtige Grundlagen für eine stärkere Unterstützung von Syriens Nachbarländern gelegt. Libanons Premierminister Tammam Salam und Außenminister Gebran Bassil wiesen auf der Konferenz, zu der Außenminister Steinmeier in Kooperation mit Entwicklungsminister Müller eingeladen hatte, vor allem auf die Belastung der libanesischen Aufnahmegemeinden hin. Der regionale Hilfsplan der Vereinten Nationen für 2015/2016 setzt den bei der Berliner Konferenz entwickelten Grundsatz der Verknüpfung von planbarer humanitärer Hilfe und stärkerer Entwicklungszusammenarbeit um.

Außenminister Steinmeier besuchte Libanon im Mai 2014 zu politischen Gesprächen im Rahmen einer Reise in die Region. Bundesentwicklungsminister Gerd Müller sagte bei einer Reise nach Libanon im März 2015 eine weitere Aufstockung der Unterstützung zu. Verteidigungsministerin von der Leyen stattete dem deutschen UNIFIL-Kontingent im April 2014 einen Besuch ab. Die deutsche Teilnahme am UNIFIL-Flottenverband, der die libanesische Küste sichert, wird ebenso geschätzt wie die deutsche Hilfe beim Aufbau eines Küstenradarsystems und bei der Ausbildung der libanesischen Marine.

Wirtschaftsbeziehungen

Trotz seiner relativ kleinen Größe bietet Libanon interessante Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen. Zwar sind nur wenige Firmen wie die Lufthansa oder die Commerzbank selbst mit einer eigenen Niederlassung in Beirut präsent. Doch vertreten mehr als 300 Agenten Marken wie Mercedes, Bosch und Siemens oder auch weniger bekannte klein- und mittelständische Unternehmen aus verschiedenen Bundesländern. Einige dieser Agenten haben sich zum "Lebanese German Business Council" zusammengeschlossen. Es existiert derzeit keine deutsche Außenhandelskammer im Libanon.

Daneben nehmen deutsche Unternehmen regelmäßig an Ausschreibungen des libanesischen Staates und privater Investoren teil und sind dabei oft erfolgreich. So sind derzeit z.B. Unternehmen aus Hamburg und Ulm am Ausbau des Beiruter Hafens bzw. von Stromkraftwerken beteiligt. Informationen über laufende öffentliche Ausschreibungen können über die Internetauftritte der libanesischen Behörden abgerufen werden. Sollten Bohrlizenzen zur Erforschung der der vor der libanesischen Küste vermuteten Gas- und Ölressourcen vergeben werden, könnten sich weitere Geschäftsmöglichkeiten für deutsche Unternehmen eröffnen.

Der deutsch-libanesische Handelsaustausch weist ein deutliches Defizit auf. Im Jahr 2014 importierte der Libanon Waren im Wert von781,6 Millionen Euro, vor allem Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen, pharmazeutische und chemische Erzeugnisse sowie Datenverarbeitungsgeräte. Dagegen exportierte der Libanon Waren im Wert von 44,6 Millionen Euro, bestehend vor allem aus Rohstoffen (verarbeitete Juwelen), Mess- und Regeltechnik, Eisen und Stahl, Textilien, Nahrungs- und Futtermitteln.

Ein bilaterales Investitionsschutzabkommen wurde 1999 unterzeichnet. Es gibt jedoch kaum direkte deutsche Investitionen im Libanon. Ein Doppelbesteuerungsabkommen besteht derzeit nicht.

Entwicklungszusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Krisenprävention

Seit dem Ausbruch des Konflikts im Nachbarland Syrien hat Libanon mehr als eine Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen - bei einer Einwohnerzahl von rund 4 Millionen. Deutschland unterstützt die Versorgung von Flüchtlingen durch VN- und andere im Libanon tätige Organisationen. Seit 2012 hat die Bundesregierung ca. 190 Millionen Euro für die Unterstützung des Libanon bei der Bewältigung der Syrienkrise bereitgestellt. Zu den Schwerpunkten der deutschen Unterstützung gehören die Bereiche medizinische Versorgung und Bildung. Allein für den Grundschulbesuch syrischer Flüchtlingskinder hat Deutschland 2014 34 Millionen Euro bereitgestellt. Die 1.600 libanesischen Aufnahmegemeinden werden auch mit besonderen Maßnahmen wie der Ausweitung der Abwasserinfrastruktur oder Schulrehabilitierung bedacht, um sie zu entlasten.

In den Jahren vor 2006 stellte Deutschland dem Libanon bilateral zudem insgesamt rund 42,3 Millionen Euro als zinsgünstige Kredite im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit und rund 155 Millionen Euro im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit zur Verfügung. Deutschland nahm die Entwicklungszusammenarbeit nach dem Krieg im Juli 2006 und nach der Zerstörung des palästinensischen Flüchtlingslagers Nahr Al-Bared bei Kämpfen im Sommer 2007 wieder auf. Für den Zeitraum 2006-2009 summiert sich die bilaterale deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon auf insgesamt 85,2 Millionen Euro. Schwerpunkte der technischen Zusammenarbeit waren der Wasser- und Abwassersektor, die duale Berufsausbildung mit Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Umweltschutz und ziviler Friedensdienst. Deutschland fördert außerdem einen 12 Kilometer langen Abwasserhauptsammler, der sowohl der Bevölkerung des Lagers Nahr Al-Bared als auch den benachbarten libanesischen Gemeinden zugutekommen wird.

Aus Mitteln der Krisenprävention des Auswärtigen Amtes wurden in den letzten Jahren mehrere Projekte gefördert, u.a. Berufliche Bildung für palästinensische Jugendliche im Lager Nahr El Bared (Kooperation mit UNRWA und Mercy Corps), der Wiederaufbau des libanesischen Küstenradars und dazugehörige Ausbildungsmaßnahmen für die libanesische Marine, Maßnahmen zur Sicherung und Modernisierung der Grenze zu Syrien, Unterstützung des "Nationalen Dialogs im Libanon" und Beiträge zur Finanzierung des Internationalen Sondertribunals für den Libanon. Das Auswärtige Amt unterstützt außerdem die Aufarbeitung von politischen und konfessionellen Konflikten in Libanon. Ein bilaterales Rahmenabkommen zwischen Deutschland und Libanon im Bereich der Wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung besteht nicht.

Kulturelle Beziehungen

Die kulturellen Beziehungen zwischen Libanon und Deutschland sind traditionell eng und vielfältig. Schwerpunkte sind der Kulturerhalt und archäologische Arbeiten in Baalbek, Anjar, Tell el-Burak und Kamid el-Loz. Beide Schulen mit verstärktem Deutschunterricht haben 2010 Austauschprogramme mit deutschen Schulen begonnen. Austauschprogramme werden zunehmend auch zwischen deutschen und libanesischen Universitäten initiiert. Ein bilaterales Kulturabkommen wurde vom libanesischen Kabinett im Juni 2010 angenommen.

Die folgenden deutschen Kulturinstitutionen und private Initiativen mit Deutschlandbezug sind im Libanon vertreten:

• das Goethe-Institut in Beirut mit Außenstelle in Tripoli (Dialogpunkt Deutsch);

• das Orient-Institut der DGIA (Deutsche Geisteswissenschaftliche Institute im Ausland);

• der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD mit zwei Lektoren. Das Lektorat ist beratend für alle libanesischen Studierenden und Universitäten tätig;

• Dokumentation des Deutschen Archäologischen Instituts in Baalbek;

• die deutschsprachige Evangelische Gemeinde Beirut;

• die Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Beirut/Doha;

• die Deutsche Schule mit verstärktem Deutschunterricht (mit Kindergarten) in Jounieh;

• Repräsentanzen der Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Ebert-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung;

• die vom Evangelischen Missionswerk Südwestdeutschland unterstützte Schneller-Schule (inkl. Gewerbeschule) in Khirbet Kanafar (Bekaa-Ebene) und die Neuapostolische Kirchengemeinde in Sin el-Fil, Beirut;

• die Vereinigung Deutschsprachiger Frauen im Libanon;

• die Deutsch-Libanesische Vereinigung zur Förderung der Kultur in Jounieh (ALAC);

• das Deutsch-Libanesische Begegnungszentrum Dar as-Salam in Wardaniyeh im Schuf-Gebirge.

Quelle: Auswärtiges Amt

Stand: Mai 2015

Ländername: Libanesische Republik - Al Jumhuriyah al Lubnaniyah

Hauptstadt: Beirut

Größe: 10.400 qkm - Rang 170

Landesstruktur: 5 Provinzen - 6 Gouvernements - 25 Distrikte

Einwohnerzahl: 5.882.562 – Rang 110

Landessprache: Arabisch - Französisch und Englisch weit verbreitet

BIP: 49.92 Mrd. USD (2014 est.)

Währung: Libanesisches Pfund (LBP); 1 LBP

Religion: 18 anerkannte Religionsgemeinschaften - ein Drittel Christen, zwei Drittel Muslime

Klima: überwiegend mediterran

Politische Führung

Staatsoberhaupt: Das Amt des Präsidenten ist seit 25. Mai 2014 vakant. Politische Kompetenzen werden vom Kabinett ausgeübt

Regierungschef: Tamam Salam

Äußeres: Gebran Bassil

Politisches System: Parlamentarische Demokratie - Präsidialdominanz / konfessionelle Parität

Nationalfeiertag: 22. November - seit 1943 - Unabhängigkeit von Frankreich

Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen: ABEDA, AFESD, AMF, CAEU, FAO, G-24, G-77, IAEA, IBRD, ICAO, ICC (national committees), ICRM, IDA, IDB, IFAD, IFC, IFRCS, ILO, IMF, IMO, IMSO, Interpol, IOC, IPU, ISO, ITSO, ITU, LAS, MIGA, NAM, OAS (Beobachter), OIC, OIF, OPCW, PCA, UN, UNCTAD, UNESCO, UNHCR, UNIDO, UNRWA, UNWTO, UPU, WCO, WFTU (NGOs), WHO, WIPO, WMO, WTO (Beobachter)

Quelle: CIA Factbook und Auswärtiges Amt

Stand: 10.08.2015