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03.05.2021

 

Saudi-Arabien: 5 Jahre Vision 2030

 

 

Logo Vision 2030

Frauen

Uni Tabuk Labor

Dichtertreffen

Formel E Rennen

Tourismus Al Ula

Solaranlage

Saeed Khatibzadeh

Zum 5. Geburtstag der Vision 2030 gab Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) am 27. April 2021 zwei sehr seltene Interviews. Das erste erschien im Fernsehsender Al Arabiya.

Sensationelle Verlautbarungen begleiten das Jubiläum. Rückblick: Als MBS am 26. April 2016 mit der Veröffentlichung seiner Vision 2030 damit begann, das Königreich umzukrempeln, war die Begeisterung der meist jungen Bevölkerung groß - bei manchen ihrer Eltern überwog zunächst die Skepsis. Mittlerweile gibt es Zustimmung auf breiter Front, inkl. der saudischen Unternehmer. Das Logo der Vision 2030 ist allgegenwärtig.

 

Vision 2030 auf dem richtigen Weg

Millionen von Zuschauern klebten förmlich an den Bildschirmen, um zu sehen, wohin die Vision 2030 ihres Landes führt und was bisher konkret geschah. Es begann mit dem Thema des Wohnungsbaus, der bis vor einigen Jahren in einem absolut desolaten Zustand war und in keiner Weise den dringenden Notwendigkeiten entsprach. Dank des Einsatzes des neu aufgestellten Ministeriums für Wohnungswesen hat sich die Lage deutlich entspannt. Ausführlich und höchst kompetent beantwortete der Kronprinz alle Fragen des Moderators und berichtete über weitere Errungenschaften der Vision 2030, die sich wahrhaftig sehen lassen können - und zwar auf allen Gebieten. Dabei schilderte er auch die systematische Umstrukturierung der saudischen Ministerien zu handlungsfähigen Staatsorganen, was sie vorher nicht waren und ging ausführlich auf die herausragende Bedeutung des Public Investment Fund sowie auf 10 weitere zukunftsweisende Programme ein.

 

„Ein Traum wird wahr“

Der Kronprinz bekräftigte die Verpflichtung des Königreichs, den Extremismus zu beseitigen. Er machte deutlich, dass der Koran und die Sunna die Stützpfeiler des Rechtssystems im Land sind und fügte hinzu, dass extremistische Projekte ausgerottet werden müssen, damit das Land Kapital anziehen und auf allen Ebenen wachsen kann. Die Bürger nehmen ihm ab, dass er darauf bedacht ist, nicht noch mehr Geld ohne klare Pläne auszugeben. Außerdem betonte er die Fortsetzung des guten Lebens für die Menschen in Saudi-Arabien und versprach die sukzessive Rücknahme der kürzlich eingeführten Mehrwertsteuer von 15 % auf zuerst 10 % und dann 5 %. Die Saudis sehen die vielen Vorteile der Reformen, da sie Investitionsmöglichkeiten auf verschiedenen Ebenen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sicherheit, Kultur, Unterhaltung, Tourismus, Umwelt und Gesellschaft bieten und sind stolz darauf, wie die vielen Kommentare in den sozialen Medien zeigen (Saudi-Arabien gehört zu den Ländern mit dem höchsten Nutzungsgrad). Dabei liegen die Errungenschaften für die saudischen Frauen, die ihre wachsenden Freiheiten genießen und in zunehmendem Maße Zugang zu allen Bereichen des Berufslebens finden, sowie die Entwicklungen im Tourismussektor in der Gunst ganz vorn. Es sei gut, dass die Aufmerksamkeit von Millionen von Menschen auf das „grüne“ Saudi-Arabien gelenkt werde, hieß es in Anspielung auf die 15 Giga-Projekte, die allesamt im Sinne von Klimawandel, Umweltschutz und Nutzung zukunftsweisender Technologien realisiert werden und auf die jüngst von MBS angekündigten beiden Projekte „Green Saudi Initiative“ und „Green Middle East Initiative“. Dabei ist man stolz auf die tief verwurzelte arabische und islamische Identität des Landes und sieht im arabischen und islamischen Erbe den wesentlichen Bestandteil der saudischen Kultur, die Besucher aus aller Welt anziehen wird - wie man es hoffnungsvoll zum Ausdruck bringt.

„Die Saudis sind zuversichtlich, denn die Vision 2030 ist auf dem richtigen Weg“ - ist kurz zusammengefasst das Echo der regionalen Medien nach dem Interview. Das gilt nicht nur für die Saudis sondern auch für die vielen Expats im Land. Treffender Kommentar: „Ein Traum wird wahr“. Interessant ist auch die rasche Reaktion von Sheikh Mohamed bin Zayed, Kronprinz der Vereinigten Arabischen Emirate. Er lobte den saudischen Kronprinzen nach dem TV-Interview für seine "vielversprechende Vision“. Scott Livermore, ICAEW-Wirtschaftsberater und Chefvolkswirt bei Oxford Economics, sagte: „In den nächsten fünf Jahren ist mit einer beschleunigten Umsetzung der Vision 2030 zu rechnen - signalisiert   durch die jüngsten Entwicklungen zur Erhöhung der Mittel für den Public Investment Fund“. 

 

Interview zum Thema Iran: Beginn einer neuen Normalität?

Kontakte zwischen Saudi-Arabien und Iran hatte es in der Vergangenheit immer wieder gegeben, nur wurde nichts über die Ergebnisse bekannt. Ein Interview von MBS in den Medien zum Thema Iran ist neu. Im zweiten, ausführlichen Interview ging es um die jahrzehntelange Rivalität zwischen Saudi-Arabien und Iran, die sich in den letzten Jahren durch die Ausbreitung der von Iran unterstützten militanten Gruppen im gesamten Nahen Osten verschärft, auch an Saudi-Arabiens eigener Grenze, im Jemen. Wie der Kronprinz feststellte, sind diese Gruppen das Haupthindernis für Fortschritte in den bilateralen Beziehungen. MBS gab dieses Interview ebenfalls am 27. April im Rahmen der Liwan Al Mudaifer Show auf dem Rotana Khalijiah Kanal. Dabei sagte er: "Am Ende des Tages ist der Iran ein Nachbarland. Alles, worum wir bitten ist eine ausgezeichnete Beziehung zum Iran. Saudi-Arabien hat ein Problem mit Teherans negativem Verhalten, dem Atomprogramm und der Unterstützung der Milizen, darunter die Houthi-Rebellen im Jemen. Wir arbeiten mit unseren regionalen und globalen Partnern zusammen, um Lösungen für diese Probleme zu finden, und wir hoffen, sie für gute Beziehungen zu überwinden, von denen alle profitieren“. - Zwei Tage später kam im iranischen Fernsehen die Reaktion von Saeed Khatibzadeh, Sprecher des iranischen Außenministeriums. Er meinte, dass Saudi-Arabien und der Iran wichtige Länder in der islamischen Welt seien und man ein neues Kapitel der Kooperation aufschlagen könne um die Differenzen in konstruktivem Dialog zu überwinden. „Die bilaterale Zusammenarbeit ist wichtig, um Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region zu gewährleisten". - Interessant ist das positive Echo der  regionalen Medien, die teilweise mit vielen Interview-Zitaten über diese neue Entwicklung berichteten; auch die iranische Nachrichtenagentur brachte am 30. April eine entsprechende Meldung.

 

Medien-Echo auf internationaler Ebene

Die Kommentare zu diesen sensationellen Äußerungen sind zwiespältig. Vor dem Hintergrund der komplizierten Lage würde ein Friedensprozess sicherlich lange dauern. Im Hinblick auf den Jemen ist möglicherweise keine Entspannung zu sehen, viele Beobachter meinen, dass die Houthi-Rebellen ihren eingeschlagenen Weg auch ohne die Unterstützung Irans fortsetzen können und werden - und auch weiterhin alle Friedens-Angebote - von wem auch immer - ignorieren. Vor dem 18. Juni 2021, dem Tag an dem in Iran ein neuer Präsident gewählt werden soll, wird sich nicht viel tun. Die neuen Töne wurden auch mit Interesse in einigen westlichen Medien gehört und sogleich aufgegriffen, indem von möglicher „Entspannung“ zwischen den ehemaligen Erzfeinden Iran und Saudi-Arabien die Rede ist. Aber der Weg wird als schwierig geschildert, so muss z. B. jahrelange Propaganda aufgegeben werden, beide Seiten müssen klare Vorteile erkennen, also nachhaltig profitieren - vor allen Dingen zum Wohle der Bevölkerung und der Sicherheit in der Region. Utopie?

 

Text: Barbara Schumacher, Beiratsmitglied der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG) mit Fotos (8): hiervon SPA (1).

 

   

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