Vortrag: "Liberalismus in der Arabischen Welt" von Dr. Ronald Meinardus (FNS)

23.07.2014, 18:30 Uhr: „Liberalismus in der Arabischen Welt“ Vortrag von Dr. Ronald Meinardus, Leiter des Regionalbüros Mittelmeerländer, der Friedrich-Naumann-Stiftung (FNS), in der DAG-Geschäftsstelle, Berlin.

GS Harald M. Bock gibt einen kurzen Einblick in das von Dr. Ronald Meinardus verfasste Werk „Liberalism in the arab world, just a good idea?“, das auf Englisch und auf Arabisch erschienen ist.
Das Buch, dient der „Momentaufnahme des arabischen Liberalismus“ so Meinardus und führt weiter aus, dass die säkularen Kräfte die wohl emanzipativste Kraft, bei der Herausbildung liberaler Staaten darstellen. Überdies sei die Zivilgesellschaft ein entscheidender Faktor,  jedoch stehe sie in starker Abhängigkeit zur sozioökonomischen Lage des Landes. Die FNS betrachtet die Stärkung dieser momentanen Frühphase des Pluralismus als eine ihrer zentralen Aufgaben und versucht hier durch gezielte Projekte und Angebote die Bewegung zu stärken. Zur Entwicklung einer funktionierenden Demokratie, so Meinardus, gehören liberale Parteien, die ihr Programm und Handeln an liberalen Grundsätzen orientieren.
Sein Exkurs durch die liberale Parteienlandschaft der arabischen Welt, offenbarte die fehlende Konsequenz dieser liberalen Parteien entsprechend ihrer politischen Grundausrichtung ihr  Handeln zu stellen. Dies sei die Hauptursache des fehlenden Auftriebs einer liberalen Gesinnung arabischer Zivilgesellschaften. Zugleich wart Meinardus davor, mit den Standards europäischer Zivilgesellschaften die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Freiheit in der arabischen Welt bewerten zu wollen. Als Ursachen des Scheiterns der liberalen Bewegung in Ägypten, müsse man die totale Fragmentierung der liberalen Kräfte in Ägypten erkennen. Zwar lassen sich von den Forderungen, die auf dem Tahir-Platz skandiert wurden, „Freiheit, Brot, soziale Gerechtigkeit“ durchaus  Parallelen zur französischen Freiheitsbewegung ziehen, jedoch fehlte stets ein charismatischer Anführer, welcher der Bewegung ein Gesicht geben und die verschiedenen Gruppierungen unter einem gemeinsamen Nenner vereinen konnte. Aus dieser Problematik ergeben sich folgende Herausforderungen für die arabischen Liberalen. So muss die anhaltende, systematische Dämonisierung der liberalen Bewegung durch externe Kräfte weitestgehend unterbunden werden. Intern müssen vor allem die institutionellen Rahmenbedingungen für eine liberale Bewegung geschaffen werden, ohne die die Organisation der weitzersplitterten liberalen Gruppierungen nicht möglich sei. Per Saldo bleibt festzuhalten, dass der „Westen“ zwar von Freiheitsbewegung und Fortschritt spricht, die außenpolitische Realität zeichne jedoch ein anderes Bild in dem vor allem die von Interessen bestimmte Realpolitik herrsche.

Im Anschluss an den Vortag folgte eine rege Podiumsdiskussion, die von zentralen Themen wie Muslimbrüder, Salafisten, die Rolle der FNS in der arabischen Welt und ihre Möglichkeiten, sowie die Einordung eines liberalen Gedankengutes in der arabischen Welt in den gesellschaftshistorischen Kontext bestimmt wurde.

Johannes Kirberg, DAG-Geschäftstelle