Syrien-Erklärung

Gemeinsame Erklärung anlässlich des Ministertreffens zu Syrien - Auswärtiges Amt: Der Wortlaut der folgenden Erklärung wurde von den Regierungen Ägyptens, Deutschlands, Frankreichs, Iraks, Irlands, Italiens, Japans, Jordaniens, Griechenlands, Kanadas, Katars, Libanons, der Niederlande, Norwegens, Saudi-Arabiens, der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten von Amerika sowie Liga der Arabischen Staaten und der Europäischen Union verabschiedet, die heute zusammenkamen, um über die Krise in Syrien zu beraten.

Wir, die Minister und Vertreter Ägyptens, Deutschlands, Frankreichs, Iraks, Irlands, Italiens, Japans, Jordaniens, Griechenlands, Kanadas, Katars, Libanons, der Niederlande, Norwegens, Saudi-Arabiens, der Türkei, der Vereinigten Arabischen Emirate, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten sowie die Vertreter der Liga der Arabischen Staaten und der Europäischen Union kamen heute am Rande des Ministertreffens der Internationalen Anti-IS-Koalition zusammen, um über die Krise in Syrien zu beraten. Wir betonten, dass es von entscheidender Bedeutung ist, über alle verfügbaren Mittel und Wege den humanitären Bedarf zu decken, einschließlich Bereitstellung  lebensrettender Hilfsmaßnahmen und Unterstützung im Kampf gegen COVID-19 für alle notleidenden Syrerinnen und Syrer. Darunter fällt auch die Aufrechterhaltung und Erweiterung des grenzüberschreitenden humanitären Mechanismus der Vereinten Nationen, für den es keine gleichwertige Alternative gibt. Wir unterstrichen ferner die Bedeutung fortgesetzter Unterstützung für syrische Geflüchtete und ihre Aufnahmeländer, bis Syrerinnen und Syrer freiwillig und in Sicherheit und Würde im Einklang mit den UNHCR-Standards in ihre Heimat zurückkehren können.

Wir begrüßten die Unterrichtung durch den VN-Sondergesandten Geir Pedersen und bekräftigten unsere nachdrückliche Unterstützung für die Bemühungen unter VN-Ägide  zur Umsetzung sämtlicher Aspekte der Resolution2254 des VN-Sicherheitsrats, darunter fortgesetzte Unterstützung für eine sofortige, landesweite Waffenruhe, die ungehinderte und sichere Bereitstellung von Hilfe, das Verfassungskomitee sowie die Bekämpfung des Terrorismus in all seinen Erscheinungsformen und Ausprägungen.

In Bekräftigung der Einheit und territorialen Integrität Syriens engagieren wir uns nach wie vor für die fortgesetzten aktiven Bemühungen um eine glaubhafte, dauerhafte und inklusive politische Lösung auf der Grundlage der Resolution 2254. Dies ist die einzige Lösung, durch die der jahrzehntelange Konflikt in Syrien beigelegt und die Sicherheit des syrischen Volks gewährleistet werden kann und durch die die Hoffnungen des syrischen Volks verwirklicht werden können.

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