• MARHABA - Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
    MARHABA - Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
  • Bahrain
    Bahrain
  • Jordanien Wadi Rum
    Jordanien Wadi Rum
  • Gebet unter freiem Himmel
    Gebet unter freiem Himmel
  • Bauboom am Golf
    Bauboom am Golf
  • Jemen
    Jemen
  • Tunesien-Revolution
    Tunesien-Revolution
  • Wüste
    Wüste
  • Israel/Palästina
    Israel/Palästina
  • Palmyra
    Palmyra
  • Maskat / Oman
    Maskat / Oman
  • Qubbat as-Sachra (Felsendom) und Kirche
    Qubbat as-Sachra (Felsendom) und Kirche
  • Altstadt von Kairo
    Altstadt von Kairo
  • Israelische Mauer
    Israelische Mauer
  • Pumpstation Jordanien
    Pumpstation Jordanien
  • MARHABA - Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
    MARHABA - Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
  • Hassan und Hussein Moscheen in Kairo
    Hassan und Hussein Moscheen in Kairo
  • Wiederaufbau im Irak
    Wiederaufbau im Irak
  • Algier Kasbah und Hafen - Barbara Schumacher
    Algier Kasbah und Hafen - Barbara Schumacher
  • SOS! Syrien stirbt! Internationale humanitäre Luftbrücken für Syrien!  - UNRWA
    SOS! Syrien stirbt! Internationale humanitäre Luftbrücken für Syrien! - UNRWA
  • SOS! Syrien stirbt! Internationale humanitäre Luftbrücken für Syrien! - Benjamin Hiller / zenith
    SOS! Syrien stirbt! Internationale humanitäre Luftbrücken für Syrien! - Benjamin Hiller / zenith
  • MARHABA -Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
    MARHABA -Migration-Arabien-Religionsübergreifend-Humanitär-Alternativ-Bildungsfördernd-Aktion
  • Algier Blick auf Kasbah und Hafen - Barbara Schumacher
    Algier Blick auf Kasbah und Hafen - Barbara Schumacher
  • Sudan Meroe Pyramiden - Barbara Schumacher
    Sudan Meroe Pyramiden - Barbara Schumacher
  • Marokko - Marrakech Abendstimmung - Barbara Schumacher
    Marokko - Marrakech Abendstimmung - Barbara Schumacher
  • Qatar Museum of Islamic Art Doha - Barbara Schumacher
    Qatar Museum of Islamic Art Doha - Barbara Schumacher
  • Qatar Doha Skyline - Barbara Schumacher
    Qatar Doha Skyline - Barbara Schumacher
27.01.2014

 

Außenminister Steinmeier zur Verabschiedung einer neuen tunesischen Verfassung

 

Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte heute (27.01.) zur förmlichen Verabschiedung einer neuen tunesischen Verfassung in der Verfassung gebenden Versammlung:

 

Ich gratuliere den Tunesiern zu ihrer neuen Verfassung. Das war ein politischer Kraftakt, der jetzt zu einem erfolgreichen Ende geführt worden ist.

In Tunesien hat der Aufbruch der arabischen Welt vor mehr als drei Jahren seinen Anfang genommen. Manche Hoffnungen sind seither enttäuscht worden. Tunesien hat aber heute der Welt gezeigt, dass es möglich ist, echte Fortschritte hin zu Demokratie und Rechtsstaat, Toleranz und Bürgerrechten zu machen. Das inklusive, demokratische Verfahren zur neuen Verfassung war vorbildlich. Auch schwere Rückschläge haben keine Abkehr vom mit der Revolution eingeschlagenen Weg bewirken können.

Nun gilt es, den vereinbarten Fahrplan weiter konsequent umzusetzen, schnell die parteiübergreifende Übergangsregierung zu bilden und Neuwahlen zu organisieren.

Deutschland wird seine tunesischen Partner auf ihrem Weg in eine stabile, demokratische Zukunft tatkräftig unterstützen.
In Tunis haben die Mitglieder der verfassungsgebenden Versammlung am 27.01. die neue tunesische Verfassung mit großer Mehrheit angenommen. Die Revolutionen in der arabischen Welt hatten zum Jahreswechsel 2010/2011 in Tunesien ihren Anfang genommen. Im Januar 2011 wurde die damalige Verfassung Tunesiens im Zuge der Umbrüche suspendiert, das Parlament aufgelöst und eine Übergangsregierung eingesetzt. Eine verfassungsgebende Nationalversammlung war mit der Ausarbeitung der heute verabschiedeten Verfassung beauftragt.

Pressemitteilung Auswärtiges Amt

 

   

< Syrien-Konflikt „Assad ist ein Kriegsverbrecher“