Die Verbrecher des Gaza-Krieges auf dem Weg nach Den Haag?

Die Palästinenser haben den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof beantragt. Die palästinensische Zeitung AL QUDS kommentiert:

"Die Menschen hier wissen, dass eine Mitgliedschaft kein Zaubermittel ist, das ihren berechtigten nationalen, politischen und humanitären Interessen zum Durchbruch verhelfen wird. Aber es könnte Druck auf jene israelischen Politiker ausüben, die in Taten verwickelt sind, die von der Staatengemeinschaft als Kriegsverbrechen gewertet werden. Über Jahrzehnte wurde die Besatzungspolitik international geduldet. Vielleicht sorgt ja die Mitgliedschaft beim Strafgerichtshof für mehr Vernunft. Der Schritt der Palästinenser kommt zwar spät. Aber besser spät als nie"  findet die arabische Zeitung AL QUDS aus Jerusalem.

Die israelische HAARETZ hält den Schritt für die Folge der kurz zuvor gescheiterten pro-palästinensischen Resolutionsinitiative im UNO-Sicherheitsrat. Das Blatt führt aus:

"Für Israel wäre die Internationalisierung des Nahostkonflikts eine echte Bedrohung. Sie könnte das Land der Möglichkeit berauben, den Konflikt im Alleingang zu regeln - oder vielmehr: nicht zu regeln -, Bedingungen zu stellen und Ergebnisse vorwegzunehmen. Das Scheitern der Resolution ist ein Weckruf für die Menschen in Israel. In zweieinhalb Monaten bei der Parlamentswahl entscheiden sie, ob sie mit dem explosiven Status quo weiterleben oder dem Friedenprozess eine Chance geben möchte"